Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 08.01.2001 - 1 Ws 718/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiederaufnahmeverfahren; Geständnis; Gerechtigkeit; Rechtssicherheit; Glaubhaftigkeit eines neuen Geständnisses
- Judicialis
StPO § 359 Nr. 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 359 Nr. 5
Wiederaufnahme; Geständnis; Widerruf; neue Beweismittel; Widerrufsgrund; Darlegungslast; Wiederaufnahmeverfahren; Zurückhalten von Beweismitteln
Verfahrensgang
- LG Mainz - 5 KLs 3311 Js 20159/00
- OLG Koblenz, 08.01.2001 - 1 Ws 718/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 07.09.1994 - 2 BvR 2093/93
Verfassungsrechtliche Anforderungen an gerichtliche Entscheidungen im …
Auszug aus OLG Koblenz, 08.01.2001 - 1 Ws 718/00
a) Zwar ist es dem Wiederaufnahmegericht verfassungsrechtlich verwehrt, im Zulassungsverfahren bei der Eignungsprüfung Beweise zu würdigen und Feststellungen zu treffen, die nach der Struktur des Strafprozesses der Hauptverhandlung vorbehalten sind (BVerfG NStZ 1995, 43, 44). - OLG Köln, 07.09.1990 - 2 Ws 140/90
Auszug aus OLG Koblenz, 08.01.2001 - 1 Ws 718/00
Das Urteil würde praktisch unter der Bedingung eines fortwährend aufrecht erhaltenen Geständnisses stehen (OLG Köln, NStZ 1991, 96, 97 m.w.N.).